Boeing OC-135B Stratolifter

Der Boeing OC-135B Stratolifter dient der gegenseitigen Beobachtung im Rahmen des Open-Skies-Vertrags. Der Vertrag „Open Skies“ (= Vertrag über den Offenen Himmel) trägt zur Überwachung von Vereinbarungen der Rüstungskontrolle sowie zur Konfliktverhütung und -bewältigung bei. Er gestattet es den teilnehmenden Nationen gegenseitig ihre Gebiete auf festgelegten Routen zu überfliegen und Foto-, Radar- und Infrarot-Aufnahmen zu fertigen. Der Vertrag stellt eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme im OSZE-Raum dar. Durch diese vertrauensbildende Maßnahme sollen Konflikte vermieden und der Frieden gesichert werden. Die Version OC-135B wurde entsprechen modifiziert.

Der ‚Vertrag über den Offenen Himmel‘ wurde am 24. März 1992 von 27 Staaten der NATO und des ehemaligen Warschauer Pakts unterzeichnet und trat am 1. Januar 2002 rechtlich verbindlich in Kraft.

Er gibt jedem Vertragsstaat das Recht, jährlich eine bestimmte Anzahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staatsgebiet anderer Vertragsstaaten durchzuführen. Dabei kommen Sensoren für Foto- und Videoaufnahmen zum Einsatz, zunehmend auch digital.

Durch die Beteiligung von Vertretern des beobachtenden und des beobachteten Staates bei allen Beobachtungsflügen ist der Vertrag zudem ein wichtiges Element der Transparenz und Vertrauensbildung. Beobachtungsflüge können ferner zur Gewinnung von Lagebildern in internationalen Krisensituationen sowie zur Umweltbeobachtung eingesetzt werden.

Bis zum Schluss wurden über 1.500 Beobachtungsflüge nach dem Vertrag durchgeführt. Deutschland war an über 12 Prozent dieser Flüge beteiligt. Die Bundesregierung hat 2015 den Beschluss zur Beschaffung eines eigenen deutschen Beobachtungsflugzeugs getroffen. Dieses wird, nach zwischenzeitlich erfolgter Übernahme, ab 2021 für Beobachtungsflüge zur Verfügung stehen.

Am 21. Mai 2020 kündigte Robert O’Brien, Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, an, dass die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag austreten würden, da sich Russland nicht an Vorgaben gehalten habe. Die Einverleibung der Krim mag u.a. eine Rolle gespielt haben. Der Ausstieg wurde am 22. November 2020 wirksam. Seit dieser Zeit verschlechtert sich das Verhälnis zwischen Russland und den USA weiter.